AGB’s – Allgemeine Geschäftsbedingungen HPS-Webdesign

( im folgenden Auftragnehmer genannt)

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als Grundlage aller Verträge zwischen dem Kunden und dem Auftragnehmer. Sie gelten als vereinbart, wenn Ihnen nicht umgehend widersprochen wird.

1. Auftragserteilung und -annahme

  • Mit der Auftragserteilung an den Auftragnehmer, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden sowie Anerkennung von Einkaufs- und / oder Zahlungsbedingungen des Kunden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. Mit der Annahme des Auftrages durch den Auftragnehmer kommt ein Vertrag über die Nutzung meiner Leistungen zustande.

2. Angebote

  • Meine Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

2.1 Preise und Zahlungsbedingungen

  • Alle Preise sind Bruttopreise (incl. MWST). Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und dem Auftragnehmer zurückzutreten. Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen 7 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Überschreitung der Zahlungsfristen bin ich berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem Diskontsatz zu berechnen. Für jede Mahnung wird eine Mahngebühr von 2,50 € fällig. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Als Zahlungsweisen werden akzeptiert: Zahlung per Rechnung (Überweisung) oder in Bar.

2.2 Widerrufsrecht für Verbraucher

  • Der Verbraucher hat das Recht, seine auf Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform gegenüber dem Anbieter zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an: Homepageservice –Schwarz, Otmar Schwarz, Hauptstraße 13, 56307 Harschbach
  • Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Anbieter mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat. Der Anbieter behält sich dass Recht vor, mit der Durchführung der Dienstleistung erst nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist zu beginnen, sofern vorher keine ausdrückliche Zustimmung des Verbrauchers zur Ausführung der Leistung vorliegt und der Verbraucher diese nicht selbst veranlasst hat.

3. Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte

  • Der Kunde stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der mir zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er – gleichgültig in welcher Form – an uns sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. Der Auftragnehmer haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen des Auftragnehmers für pornografische oder strafbare Inhalte ist unzulässig. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass der Auftragnehmer eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen könnten. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.

4. Geheimhaltung, Datenschutz

  • Die dem Auftragnehmer übergebenen Informationen gelten nicht als nicht vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich der Auftragnehmer Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offenzulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist.

5. Leistungen, Haftung, Schadenersatz

  • Meine Dienstleistung ist die Erstellung und Testung der Webseiten des Kunden mit allen dazu notwendigen Tätigkeiten, die Vermittlung von Speicherplatz, die Anmeldung bei Suchmaschinen, ggf. das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem der Kunde über Speicherplatz verfügt sowie die Wartung der Internetseiten des Kunden.

5.1 Erstellung und Testung von Webseiten

  • Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch den Auftragnehmer nach den Wünschen des Kunden, die während des Vertragsverhältnisses jederzeit unter Einhaltung von in Punkt 5.3 beschriebenen Bedingungen geändert werden können. Im Rahmen des jeweiligen Auftrages besteht für den Auftragnehmer Gestaltungsfreiheit. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernehme ich keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Wochen ab Übergabe oder Veröffentlichung der Arbeit.

5.2 Fristen

  • Der Auftragnehmer ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nicht, wenn diese nicht zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit hafte ich nicht für Verluste, die dem Kunden durch Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat der Auftragnehmer eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Auftragnehmer die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten. Der Auftragnehmer ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.


5.3 Korrekturen

  • Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung bin ich auch ohne expliziten Hinweis berechtigt, die entstandenen Mehrkosten nach gültiger Preisliste in Rechnung zu stellen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernehme ich keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen.

5.4 Abnahme

  • Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage davon zu überzeugen, dass die vom Auftragnehmer gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Mit der Genehmigung von Internetseiten durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild. Insoweit haftet der Auftragnehmer nicht. Eine Verlängerung der Haftung des Auftragnehmers für die erstellten Seiten kann der Kunde nur durch Abschluss eines Wartungsvertrages mit dem Auftragnehmer erwirken.


5.5 Beanstandungen

  • Beanstandungen bzw. Mängel sind innerhalb von sieben Tagen nach Übergabe oder Veröffentlichung der Arbeit schriftlich beim Auftragnehmer geltend zu machen. Nach Ablauf der Frist von sieben Tagen gilt die Arbeit als mangelfrei abgenommen.

5.6 Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen

  • Für alle Punkte, die die Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen (Webhosting) betreffen, verweist der Auftragnehmer auf die AGB des jeweiligen Webhosters / Providers.

5.7 Anmeldung bei Suchmaschinen

  • Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch den Auftragnehmer nach besten Möglichkeiten, es wird jedoch keine Garantie für den Erfolg der Anmeldung gegeben.

5.8 Übertragung der Daten auf den Server

  • Der Auftragnehmer haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden. Davon muss sich der Kunde nach Abschluss überzeugen. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch den Auftragnehmer ausgeschlossen. Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. Der Auftragnehmer ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.

5.9 Wartung von Internetseiten

  • Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit mit dem Auftragnehmer abgeschlossen, ist dieser dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden. Änderungen durch den Kunden selbst sind – sofern sie die Funktionsfähigkeit der Seiten nicht beeinträchtigen – jederzeit möglich. Sie bedürfen jedoch einer Mitteilung an den Auftragnehmer. Soweit der Auftragnehmer Dienste und Leistungen unentgeltlich erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Irgendwelche Ansprüche des Kunden ergeben sich darauf nicht.

6. Vertragsdauer

  • Vertragsdauer ist die durch den Kunden und den Auftragnehmer vereinbarte Laufzeit des Vertrages.

7. Haftungsbeschränkungen

  • Haftungs- und Schadenersatzansprüche sind in jedem Falle auf den jeweiligen Auftragswert beschränkt. Sollten trotz sorgfältiger Prüfung Viren oder ähnliches auf den von uns gelieferten Datenträgern festgestellt werden, haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand

  • Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich dieses Vertrages ist AG Siegburg (NRW), soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
  • Für alle Ansprüche gleich welcher Art, die aus oder anlässlich dieses Vertrages entstehen, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

9. Sonstige Bestimmungen

  • Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit widersprochen. Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht von uns zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz des in der Höhe von uns nachweisbar entstandenen Aufwandes, mindestens aber 20 % des Nettoauftragswertes, als vereinbart. Höhere Gewalt und/oder Arbeitskämpfe befreien die Vertragspartner für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung auch im Verzugsfalle von den Leistungspflichten.


10. Salvatorische Klausel

  • Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.